Diese Besonderen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „BNB“) gelten für die Nutzung der von der DEHN SE, Hans-Dehn-Straße 1, 92318 Neumarkt, Deutschland (nachfolgend „DEHN“) unter dem DEHN-Web-Account bereitgestellten Webapplikation DEHNproject sowie für alle weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und für die unter DEHNproject downloadbare Software, einschließlich sämtlicher, über DEHNproject sowie über die weiteren Webapplikationen und die downloadbare Software abrufbarer Funktionen (nachfolgend umfassend bezeichnet als „Dienste“).
Für die Nutzung weiterer unter DEHNproject bereitgestellter Webapplikationen und der downloadbaren Software gelten ergänzend zu diesen BNB jeweils Spezielle Lizenzbedingungen (nachfolgend „SLB“). Diesen SLB muss vor der Nutzung der weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und für die Nutzung der jeweils erforderlichen downzuloadenden Software gesondert zugestimmt werden.
DEHN behält sich das Recht vor, diese BNB jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Auf Änderungen weist DEHN seine Kunden in geeigneter Form (z.B. per E-Mail an die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse) hin. Jeder Kunde hat das Recht, den Nutzungsvertrag für DEHNproject innerhalb von 4 (vier) Wochen nach Erhalt der Änderungsanzeige von DEHN zu kündigen. Sofern der Kunde innerhalb der vorgenannten Frist nicht kündigt, gelten die BNB in der geänderten Fassung als angenommen. DEHN wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der 4-Wochen-Frist gesondert hinweisen.
Vertragsschluss und Registrierung von Accounts
Die Nutzung der Dienste setzt einen Webapplikations-Account für DEHNproject sowie das Einverständnis des Kunden mit diesen BNB und dem „Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO“ (nachfolgend: „Auftragsverarbeitungsvertrag“) voraus.
Der Webapplikations-Account für DEHNproject ist Voraussetzung für die Nutzung und die Buchung von Lizenzpaketen für die weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und für unter DEHNproject downloadbarer Software. Erst nach Registrierung eines Webapplikations-Accounts für DEHNproject kann der Kunde für weitere unter DEHNproject bereitgestellte Webapplikationen und für unter DEHNproject downloadbare Software Nutzungsverträge durch die Buchung von Lizenzpaketen abschließen. Die Buchung von Lizenzpaketen für weitere unter DEHNproject bereitgestellte Webapplikationen und für unter DEHNproject downloadbare Software kann nur durch den Webapplikations-Administrator der Webapplikation DEHNproject vorgenommen werden.
Die Registrierung eines Webapplikations-Accounts für DEHNproject erfolgt über das von DEHN bereitgestellte Registrierungsformular. Wenn der Webapplikations-Administrator alle Pflichtfelder ausgefüllt und diesen BNB sowie dem Auftragsverarbeitungsvertrag im Namen des Kunden zugestimmt hat, kann er die Registrierungsanfrage an DEHN senden. Mit Zugang der Registrierung bei DEHN kommt zwischen Kunde und DEHN der Nutzungsvertrag für die Webapplikation DEHNproject zu Stande.
Durch die erfolgreiche Registrierung nach Klausel 2.3 zu der Webapplikation DEHNproject kommt weder ein Nutzungsvertrag für die weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und für unter DEHNproject downloadbare Software zu Stande, noch besteht auf Grundlage dieses Nutzungsvertrages ein Anspruch auf Nutzung weiterer unter DEHNproject bereitgestellter Webapplikationen und für unter DEHNproject downloadbarer Software. Die Nutzung der weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und downloadbaren Software setzt jeweils den Abschluss eines gesonderten Nutzungsvertrages durch die Buchung von Lizenzpaketen voraus und unterliegt neben diesen BNB den jeweils ergänzend geltenden ANB und SLB.
Der Webapplikations-Administrator kann Arbeitnehmer des Kunden unter dem bestehenden Webapplikations-Account für DEHNproject zur Nutzung von DEHNproject autorisieren. Hierzu kann der Webapplikations-Administrator Webapplikations-Useraccounts für autorisierte User eröffnen. Über Schreib- und Leserechte in DEHNproject hinaus kann der Webapplikations-Administrator autorisierten Usern auch das Recht einräumen weitere Arbeitnehmer des Kunden zur Nutzung von DEHNproject zu autorisieren.
Voraussetzung für die Nutzung eines Webapplikations-Useraccounts für DEHNproject und für weitere unter DEHNproject bereitgestellte Webapplikationen und downloadbare Software ist, dass der autorisierte User gemäß den Klauseln 2.3 bis 2.6 der ANB einen DEHN-Web-Account registriert hat.
Zur Vermeidung von Missverständnissen wird klargestellt, dass kein Nutzungsvertrag zwischen DEHN auf der einen Seite und Webapplikations-Administratoren oder autorisierten Usern auf der anderen Seite geschlossen wird.
Nutzung der Dienste
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die in die DEHNproject-Plattform eingestellten Daten zu Sicherungszwecken auch auf kundeneigenen Informationssystemen vorzuhalten.
Die Dienste sind ausschließlich als Planungshilfsmittel für den Geschäftsbetrieb des Kunden gedacht und können keine selbständige Prüfung und kritische Bewertung des Kunden und seiner Arbeitnehmer über die korrekte und vollständige Planung von Maßnahmen ersetzen. Mit Hilfe der Dienste erstellte Planungsunterlagen müssen vor Ausführung den tatsächlichen Gegebenheiten, Anforderungen und Einschränkungen angepasst werden. Die hierzu erforderliche fachmännische Beurteilung sowie die fachgerechte Auslegung und Dimensionierung im Einzelfall obliegt allein dem Kunden.
Neben den Dokumenten und Daten die durch die Nutzung der Dienste in den Diensten konkret für den Kunden generiert werden, stellt DEHN allen Kunden zusätzlich allgemeine Informationen in gängigen Dokumentenformaten, wie beispielsweise Whitepaper, technische Informationsmaterialien und Produktdaten zum Download zur Verfügung (nachfolgend „Dokumentendownloads“). Die Dokumentendownloads sollen nur generelle Anhaltspunkte liefern und sind ausschließlich als Unterstützung bzw. als Hilfsmittel für den Geschäftsbetrieb des Kunden gedacht. Sie ersetzen nicht die fachmännische Beurteilung und Beratung im Einzelfall, die durch den Kunden selbst durchzuführen ist.
Die Dokumentendownloads werden von DEHN in unterschiedlichen Zeitabständen aktualisiert. Der Kunde ist verpflichtet, nur die jeweils aktuelle Fassung der Dokumentendownloads zu verwenden und vor der Verwendung heruntergeladener Dokumentendownloads zu prüfen, ob zwischenzeitlich eine Aktualisierung durch DEHN stattgefunden hat.
DEHN übernimmt keine Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Dokumentendownloads.
DEHN übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Inhalte der Dokumentendownloads dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen.
Nutzungsrechte
Die Dienste sind urheberrechtlich geschützt.
DEHN räumt dem Kunden mit abgeschlossener Registrierung nach Klausel 2.3 für die Laufzeit des Nutzungsvertrages das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich begrenzte und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Webapplikation DEHNproject gemäß den Bestimmungen dieser BNB und der ANB zu nutzen. Weitergehende Nutzungsrechte, insbesondere Rechte zur Nutzung von weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und von unter DEHNproject downloadbarer Software, werden allein durch die abgeschlossene Registrierung nach Klausel 2.3 nicht eingeräumt.
Der Kunde räumt DEHN ein nicht-ausschließliches, räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung an den unter seinen Webapplikations-Accounts und Webapplikations-Useraccounts in die Dienste importierten oder eingestellten Daten und Informationen für die in diesen BNB festgelegten Zwecke ein. Dies schließt insbesondere Daten und Informationen ein, die der Kunde in eine für die Nutzung der Dienste downgeloadete Software importiert oder in die DEHNproject-Plattform einstellt, wie z.B. Projektdaten, Stücklisten, Pläne, Photos, Zeichnungen, sonstige Abbildungen, Notizen, Kommentare. DEHN ist befugt, diese Daten und Informationen zum Zweck der Erbringung der Dienste zu erheben, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, zu nutzen, zu speichern und an Dienstleister weiterzugeben.
DEHN behält sich das Recht vor, die in die Dienste importierten oder eingestellten Daten und Informationen während und nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses zum Zweck der Verbesserung der Dienste, zur Entwicklung neuer Funktionen und/oder Produkte oder zu statistischen Zwecken zu nutzen, auszuwerten und zu speichern. Eine Zugänglichmachung oder Weiterleitung an Dritte findet nur statt, soweit es sich dabei um Subunternehmer oder Berater von DEHN handelt, die der Vertraulichkeit unterliegen.
DEHN ist berechtigt die im Zusammenhang mit der Erbringung der Dienste gewonnen Daten zu Zwecken der Verbesserung der Dienste, zur Entwicklung neuer Funktionen und/oder Produkte oder zu statistischen Zwecken zu nutzen, weiterzuentwickeln und weiterzugeben. Eine Veröffentlichung der gewonnenen Daten erfolgt ausschließlich in aggregierter, anonymisierter oder pseudonymisierter Form.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass durch die vertraglich vereinbarte Nutzung der unter seinen Webapplikations-Accounts und Webapplikations-Useraccounts in die Dienste importierten oder eingestellten Daten und Informationen keine Rechte Dritter verletzt werden (z.B. Urheberrechte oder Know-how-Schutz).
Sofern Dritte (einschließlich Webapplikations-Administratoren und autorisierte User) Rechte an oder im Hinblick auf die unter den Accounts des Kunden in die Dienste importierten oder eingestellten Daten und Informationen geltend machen, stellt der Kunde DEHN von allen Ansprüchen und von im Zuge der Rechtsverteidigung entstandenen Kosten und Aufwänden frei. Weitergehende Rechte von DEHN, gleich aus welchem Rechtsgrund, bleiben davon unberührt – einschließlich des Rechts auf Schadensersatz und des Rechts, Webapplikations-Administratoren und autorisierte User von der Nutzung der Dienste auszuschließen, die die vorgenannten Rechte geltend machen.
Die Dokumentendownloads sind urheberrechtlich geschützt. Mit abgeschlossener Registrierung zur Webapplikation DEHNproject bzw. mit dem Abschluss von Nutzungsverträgen zu weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen räumt DEHN dem Kunden das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich (bis zur Veröffentlichung einer aktuelleren Fassung) begrenzte Recht ein, die in der Webapplikation DEHNproject bzw. die in der jeweiligen weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikation enthaltenen Dokumentendownloads in unveränderter Form für unternehmensinterne Zwecke zu verwenden. Im Rahmen einer konkreten Planung ist es dem Kunden darüber hinaus gestattet, Dokumentendownloads an seine Kunden in unveränderter Form weiterzugeben; eine weitergehende Unterlizenzierung ist nicht erlaubt. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation der Dokumentendownloads dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
Vertraulichkeit
„Vertrauliche Informationen” im Sinne der nachfolgenden Klauseln sind sämtliche Informationen, Dokumente, Bilder, Zeichnungen, Know-How, Daten, Muster und Projektunterlagen, die in den jeweiligen Diensten ab Beginn des Nutzungsvertrages zu den jeweiligen Diensten von Kunde an DEHN ausgehändigt oder in sonstiger Weise offenbart werden. Dies schließt insbesondere Informationen zur Planung von (Blitzschutz-)Maßnahmen in konkreten Projekten ein, die Kunde in elektronischer Form in die von DEHN bereitgestellte DEHNproject-Plattform lädt oder in eine für die Nutzung der Dienste erforderliche und gedownloadete Software importiert. Vertrauliche Informationen sind ausdrücklich nicht die im Rahmen der Leistungserbringung durch DEHN generierten, zusammengestellten oder anderweitig von DEHN gewonnen (nicht personenbezogenen) Daten und Know-How.
Vertrauliche Informationen nach Klausel 6.1
dürfen von DEHN nur zur Erfüllung des Vertragszwecks erhoben, vervielfältigt, verarbeitet, genutzt, gespeichert und an Dienstleister weitergegeben werden,
dürfen von DEHN nicht veröffentlicht oder in sonstiger Form weitergegeben werden; abweichend hiervon ist eine Weitergabe zulässig, soweit DEHN aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen zur Weitergabe verpflichtet ist.
Von der Vertraulichkeitsverpflichtung in Klausel 6.1 ausgenommen sind solche Informationen, die
im Zeitpunkt der Veröffentlichung bereits allgemein bekannt waren oder der Allgemeinheit ohne eine Verletzung dieser Nutzungsbedingungen bekannt werden, oder
DEHN bei Abschluss des Nutzungsvertrages nachweislich bekannt waren oder danach von einem Dritten berechtigter Weise bekanntgemacht werden, oder
sich bereits vor der Übermittlung durch Kunde im Besitz von DEHN befanden, oder
von DEHN unabhängig von der Übermittlung durch Kunde selbständig entwickelt wurden.
Auf schriftliche Aufforderung des Kunden wird DEHN unverzüglich (i) sämtliche Vertraulichen Informationen, einschließlich sämtlicher Kopien hiervon, an den Kunden zurückzugeben, bzw. auf Aufforderung des Kunden (ii) eine Vernichtung der Vertraulichen Informationen, einschließlich sämtlicher Kopien hiervon, vornehmen und dem Kunden gegenüber schriftlich die Tatsache dieser Vernichtung bestätigen. Die vorgenannte Rückgabe- bzw. Vernichtungspflicht gilt nicht (i) für die ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen unter dem Vertrag für den Kunden erstellten Planungsergebnisse, (ii) für Vertrauliche Informationen, die bei routinemäßigen Datensicherungen im Rahmen üblicher Archivierungsprozesse auf Backupservern oder in analogen Sicherungssystemen im Generationenprinzip hinterlegt werden; oder (iii) soweit dem gesetzliche Verpflichtungen von DEHN entgegenstehen.
Die vorgenannten Vertraulichkeitsverpflichtungen bestehen ab Beginn des Nutzungsvertrags zu den jeweiligen Diensten und gelten nach Beendigung des jeweiligen Vertrages für die Dauer von fünf Jahren für die zu den jeweiligen Diensten an DEHN ausgehändigten oder in sonstiger Weise offenbarten Vertraulichen Informationen fort.
Gebühren
DEHN stellt dem Kunden die Nutzung des Webapplikations-Accounts für DEHNproject gemäß den Bestimmungen dieser BNB kostenfrei zur Verfügung.
Für die Nutzung weiterer unter DEHNproject bereitgestellter Webapplikationen und downloadbarer Software können abweichende Gebührenregelungen gelten.
Haftung
DEHN haftet unbegrenzt im Falle von Personenschäden, bei Arglist sowie für alle Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von DEHN verursacht wurden.
Im Übrigen haftet DEHN dem Grunde nach nur bei jeder von DEHN zu vertretenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Die Haftung für die Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht ist der Höhe nach insgesamt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Als Obergrenze des typischerweise vorhersehbaren Schadens für die Verletzung einer wesentlichen Pflicht des Nutzungsvertrages für die Webapplikation DEHNproject und die weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen gilt ein Betrag von EUR 50.000,– je Schadensfall.
Im Übrigen ist die Haftung von DEHN für fahrlässig verursachte Schäden, ausgeschlossen. Dies gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DEHN.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch DEHN oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen.
Schadensersatzansprüche gegenüber DEHN sowie ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen verjähren grundsätzlich ein Jahr nach ihrer Entstehung. Ausgenommen hiervon sind die in Klausel 8.1 genannten Fälle und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Nutzerverwaltung, Deaktivierung von Webapplikations-Useraccounts und Übertragung der Administratoren-Rolle
Die Rollen- und Rechtevergabe für die weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und für die unter DEHNproject downloadbare Software wird über die in der Webapplikation DEHNproject integrierte Nutzerverwaltung gesteuert.
Der Kunde kann die unter seinem Webapplikations-Account angelegten Webapplikations-Useraccounts jederzeit ohne Einhaltung einer Frist deaktivieren.
Der Kunde ist berechtigt, den Webapplikations-Administrator für DEHNproject auszutauschen und einer anderen registrierten Person aus seinem Unternehmen die Rolle des jeweiligen Webapplikations-Administrators zuzuweisen. Die Übertragung der Administratoren-Rolle ist anhand der in den Diensten vorgesehenen Einstellungen durch den jeweils gegenwärtigen Webapplikations-Administrator vorzunehmen. Voraussetzung für die Übertragung ist, dass der neue Webapplikations-Administrator bereits als autorisierter User unter dem betroffenen Webapplikations-Account registriert ist. Sollte die Übertragung aus technischen oder anderweitigen Gründen nicht möglich sein, hat der Kunde DEHN unverzüglich zu informieren.
Durch die Übertragung der Administratoren-Rolle für DEHNproject wird zeitgleich die Administratoren-Rolle für die weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und für die unter DEHNproject downloadbare Software übertragen. Der Webapplikations-Administrator der Webapplikation DEHNproject ist zugleich der Webapplikations-Administrator für die weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und für die unter DEHNproject downloadbare Software.
Laufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag über den Webapplikations-Account für DEHNproject läuft auf unbestimmte Zeit.
Der Kunde kann den Nutzungsvertrag über den Webapplikations-Account für DEHNproject jederzeit ohne Einhaltung einer Frist nach Maßgabe der nachfolgenden Klauseln 10.3 und 10.4 ordentlich kündigen.
Falls der Kunde unter dem Webapplikations-Account für DEHNproject durch die Buchung von Lizenzpaketen Nutzungsverträge für weitere unter DEHNproject bereitgestellte Webapplikationen und für unter DEHNproject downloadbare Software abgeschlossen hat, führt die Kündigung des Nutzungsvertrages über den Webapplikations-Account für DEHNproject automatisch zu einer gleichzeitigen Kündigung aller Nutzungsverträge des Kunden über die weiteren unter DEHNproject abonnierten Webapplikationen und über die unter DEHNproject downgeloadete Software.
Falls der Kunde unter einem Webapplikations-Account für DEHNproject durch die Buchung von Lizenzpaketen Nutzungsverträge für weitere unter DEHNproject bereitgestellte Webapplikationen und für unter DEHNproject downloadbare Software mit einer bestimmten Laufzeit kostenpflichtig abgeschlossen hat, wird die Kündigung der Nutzungsverträge des Kunden über diese weiteren unter DEHNproject abonnierten Webapplikationen und über die unter DEHNproject downgeloadete Software abweichend von Klausel 10.3 erst mit Ablauf der jeweiligen Laufzeit wirksam. Gleichzeitig wird die Kündigung des Nutzungsvertrages über den Webapplikations-Account für DEHNproject erst mit Beendigung des letzten kostenpflichtigen Nutzungsvertrages der unter DEHNproject abonnierten Webapplikationen und der unter DEHNproject downgeloadeten Software wirksam. Der Webapplikations-Account für DEHNproject bleibt bis zur Beendigung des letzten kostenpflichtigen Nutzungsvertrages der unter DEHNproject abonnierten Webapplikationen und der unter DEHNproject downgeloadeten Software aktiv. Die Nutzungsverträge für die unter DEHNproject abonnierten kostenpflichtigen Webapplikationen und der unter DEHNproject kostenpflichtig downgeloadeten Software, deren Laufzeit noch nicht abgelaufen ist, bleiben bis zum Ablauf der jeweiligen kostenpflichtigen Laufzeit bestehen. Im Zeitraum zwischen Zugang und Wirksamwerden der Kündigung kann der Kunde unter dem betroffenen Webapplikations-Account für DEHNproject keine weiteren Nutzungsverträge durch die Buchung von Lizenzpaketen für die weiteren unter DEHNproject bereitgestellten Webapplikationen und für unter DEHNproject downloadbare Software abschließen.
Mit Beendigung des Nutzungsvertrages über die Webapplikation DEHNproject werden der Webapplikations-Account des Kunden für DEHNproject und sämtliche, unter diesem eröffnete Webapplikations-Useraccounts deaktiviert. Die in der DEHNproject-Plattform gespeicherten Daten werden nach Ablauf von vier (4) Wochen nach Beendigung des Nutzungsvertrages gelöscht. Während dieser 4 (vier) Wochen wird DEHN dem Kunden den Export der vom Kunden eingebrachten Inhalte in einem gängigen Standardformat ermöglichen.