Besondere Nutzungsbedingungen Webapplikation DEHN-Webshop
Stand: 06. Juli 2021
Geltungsbereich
1.1 Diese Besonderen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „BNB“) gelten für die Nutzung der von der DEHN SE, Hans-Dehn-Straße 1, 92318 Neumarkt (nachfolgend „DEHN“) unter dem DEHN-Web-Account bereitgestellten Webapplikation DEHN-Webshop, einschließlich sämtlicher über DEHN-Webshop abrufbarer Funktionen (nachfolgend umfassend bezeichnet als „Dienste“).
1.2 Ergänzend zu diesen BNB gelten die „Allgemeine Nutzungsbedingungen DEHN-Web-Account und Webapplikationen" („ANB").
1.3 Auf Kaufverträge von Waren, die über DEHN-Webshop unter Nutzung des DEHN-Webshops zustande kommen (siehe Klausel 4.), finden ausschließlich die „Allgemeinen Verkaufsbedingungen der DEHN SE“ („AVB“) von DEHN in der jeweils bei Abschluss des Bestellvorganges aktuellen Fassung Anwendung. Die derzeit aktuellen AVB finden sich unter https://www.dehn.de/de/unternehmen/allgemeine-nutzungbedingungen. Zur Vermeidung von Missverständnissen wird folgendes klargestellt: Auf die Nutzung DEHN-Webshop finden die ANB und ergänzend diese BNB Anwendung. Für den abgeschlossenen Kaufvertrag von Waren finden ausschließlich die jeweils aktuellen und vom Kunden akzeptierten AVB Anwendung.
1.4 DEHN behält sich das Recht vor, diese BNB jederzeit und ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Auf Änderungen weist DEHN seine Kunden in geeigneter Form (z.B. per E-Mail an die bei der Registrierung zum DEHN-Web-Account hinterlegte E-Mail-Adresse) hin. Jeder Kunde hat das Recht, den Nutzungsvertrag für DEHN-Webshop innerhalb von 4 (vier) Wochen nach Erhalt der Änderungsanzeige von DEHN zu kündigen. Sofern der Kunde innerhalb der vorgenannten Frist nicht kündigt, gelten die BNB in der geänderten Fassung als angenommen. DEHN wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der 4-Wochen-Frist gesondert hinweisen.
Vertragsschluss, Erstellung und Erstanmeldung eines Accounts
2.1 Die Nutzung der Dienste setzt eine bestehende DEHN-Kundennummer, einen Webapplikations-Account für DEHN-Webshop, sowie das Einverständnis des Kunden mit diesen BNB voraus.
2.2 Die Nutzung der Dienste erfordert vor der Erstanmeldung eine Erstellung eines Webapplikations-Accounts über den zuständigen Kundenverantwortlichen von DEHN. Die Erstanmeldung zum zunächst unverbindlich erstellten Webapplikations-Account für DEHN-Webshop erfolgt über das von DEHN bereitgestellte Anmeldeformular. Wenn der Webapplikations-Administrator diesen BNB im Namen des Kunden zugestimmt hat, kann er die Erstanmeldung zum Webapplikations-Account vornehmen. Mit Vornahme der Erstanmeldung kommt zwischen Kunde und DEHN der Nutzungsvertrag für die Webapplikation DEHN-Webshop zu Stande.
2.3 Nach erfolgreicher Erstanmeldung zum Webapplikations-Account ist der Webapplikations-Administrator berechtigt, die Dienste über den Webapplikations-Account zu nutzen.
2.4 Der Webapplikations-Administrator kann Arbeitnehmer des Kunden unter dem bestehenden Webapplikations-Account zur Nutzung von DEHN-Webshop autorisieren. Hierzu kann der Webapplikations-Administrator Webapplikations-Useraccounts für autorisierte User mit Schreib- und Leserechten eröffnen. Neben dem Webapplikations-Administrator können auch autorisierte User für den Kunden im DEHN-Webshop verbindliche Kaufangebote über Waren abgeben.
2.5 Voraussetzung für die Nutzung eines Webapplikations-Useraccounts ist, dass der autorisierte User gemäß den Klauseln 2.3 bis 2.6 der ANB einen DEHN-Web-Account registriert hat.
2.6 Zur Vermeidung von Missverständnissen wird klargestellt, dass kein Nutzungsvertrag zwischen DEHN auf der einen Seite und Webapplikations-Administratoren oder autorisierten Usern auf der anderen Seite geschlossen wird.
Leistungen von DEHN
3.1 Über den DEHN-Webshop kann der Kunde Waren bestellen sowie voraussichtliche Verfügbarkeiten der Waren und Informationen zu den Verpackungseinheiten abrufen.
Zustandekommen eines Kaufvertrages über Waren im DEHN-Webshop; Preise
4.1 Die Darstellung der Waren im DEHN-Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch DEHN dar. Es handelt sich hierbei lediglich um eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
4.2 Durch Anklicken des Buttons „verbindlich bestellen“, gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot der im Warenkorb aufgelisteten Waren gegenüber DEHN ab.
4.3 Vor Abschluss des Bestellvorgangs muss den zu diesem Zeitpunkt jeweils aktuellen AVB von DEHN zugestimmt werden. Für den Kaufvertrag der Waren gelten ausschließlich die AVB und zwar in der Fassung, die der Kunde bei Bestellung akzeptiert hat.
4.4 Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit zurückgewiesen und werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, DEHN stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Es stellt beispielsweise keine Zustimmung dar, wenn DEHN in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden vorbehaltslos die Vertragsprodukte liefert oder die Leistungen erbringt.
Nach Zugang des Kaufangebotes versendet DEHN eine automatisch erzeugte Bestätigungs-E-Mail, mit der der Zugang des Kaufangebotes bestätigt wird. Diese Bestätigung ist unverbindlich und stellt keine Annahme des Kaufangebotes durch DEHN dar.
DEHN ist berechtigt das Kaufangebot des Kunden innerhalb von zehn (10) Werktagen (Montag bis Freitag, mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage am Sitz von DEHN) ab Zugang des Kaufangebotes anzunehmen. Die Annahmeerklärung kann auch in der vorbehaltlosen Versendung der Waren bestehen.
Es gelten die Preise gemäß den Angaben im DEHN-Webshop zuzüglich der jeweils anfallenden Umsatzsteuer und sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart zuzüglich Zusatzkosten wie insbesondere Transport-, Versicherungs-, Fracht- oder Sonderverpackungskosten.
Nutzungsrechte
5.1 DEHN räumt dem Kunden mit abgeschlossener Erstanmeldung nach Klausel 2.2 für die Laufzeit des Nutzungsvertrages das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich begrenzte und nicht unterlizenzierbare Recht ein, DEHN-Webshop gemäß den Bestimmungen dieser BNB und der ANB zu nutzen.
5.2 Der Kunde räumt DEHN ein nicht-ausschließliches, räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung an den unter seinem Webapplikations-Account in den DEHN-Webshop eingestellten Daten und Informationen – wie z.B. Bestellreferenztexte – für die in diesen BNB festgelegten Zwecke ein. DEHN ist befugt, diese Daten und Informationen zum Zweck der Erbringung der Dienste zu erheben, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, zu nutzen, zu speichern und an Dienstleister weiterzugeben.
Gebühren
6.1 DEHN stellt dem Kunden die Nutzung des Webapplikations-Accounts und der Webapplikations-Useraccounts gemäß den Bestimmungen dieser BNB kostenfrei zur Verfügung.
6.2 Die Vergütung für Kaufverträge von Waren, die durch Nutzung des DEHN-Webshops zustande kommen, richten sich nach den Vereinbarungen des jeweiligen Kaufvertrages.
Haftung
7.1 DEHN haftet unbegrenzt im Falle von Personenschäden, bei Arglist sowie für alle Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von DEHN verursacht wurden.
7.2 Im Übrigen haftet DEHN dem Grunde nach nur bei jeder von DEHN zu vertretenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Die Haftung für die Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht ist der Höhe nach insgesamt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.3 Als Obergrenze des typischerweise vorhersehbaren Schadens für die Verletzung einer wesentlichen Pflicht des Nutzungsvertrages für DEHN-Webshop gilt ein Betrag von EUR 20.000,– je Schadensfall.
7.4 Im Übrigen ist die Haftung von DEHN für fahrlässig verursachte Schäden, ausgeschlossen. Dies gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DEHN.
7.5 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie durch DEHN oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.6 Die verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen.
7.7 Schadensersatzansprüche gegenüber DEHN sowie ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen verjähren grundsätzlich ein Jahr nach ihrer Entstehung. Ausgenommen hiervon sind die in Klausel 7.1 genannten Fälle und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.8 Die in Klausel 7. enthaltenen Haftungsregelungen finden auf die Nutzung DEHN-Webshop Anwendung. Auf Kaufverträge von Waren, die durch Nutzung des DEHN-Webshops zustande kommen, finden ausschließlich die AVB von DEHN in der jeweils bei Abschluss des Bestellvorganges aktuellen Fassung Anwendung.
Deaktivierung von Webapplikations-Useraccounts
8.1 Der Kunde kann die unter seinem Webapplikations-Account angelegten Webapplikations-Useraccounts jederzeit ohne Einhaltung einer Frist deaktivieren.
Kündigung
9.1 Der Nutzungsvertrag für DEHN-Webshop läuft auf unbestimmte Zeit.
9.2 Der Kunde kann den Nutzungsvertrag über DEHN-Webshop jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ordentlich kündigen.
9.3 Kündigungen durch den Kunden sind mindestens in Textform (z.B. per E-Mail an bestellung@dehn.de) zu erklären.
9.4 DEHN kann den Nutzungsvertrag über DEHN-Webshop jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende per E-Mail an die Kunden ordentlich kündigen.
9.5 Auf Kaufangebote des Kunden nach Klausel 4.2 hat eine Kündigung des Nutzungsvertrages über DEHN-Webshop keine Auswirkung. Die Kaufangebote bleiben nach Maßgabe dieser BNB verbindlich.
9.6 Mit Beendigung des Nutzungsvertrages über DEHN-Webshop werden der Webapplikations-Account des Kunden und sämtliche, unter diesem eröffnete Webapplikations-Useraccounts deaktiviert und die im DEHN-Webshop gespeicherten Daten gelöscht.